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AGBAGB´s KaffeeTechnik Seubert GbR Seubert GbR Andreas Seubert & Markus Reuß Alleestraße 11 97255 Bolzhausen Telefon: +49 (0) 9337 - 980176 Telefax: +49 (0) 9337 - 980177 E-Mail: info@kaffeetechnik-seubert.de Web: www.kaffeetechnik-seubert.de 1. Vertragsgrundlage Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit KaffeeTechnik Seubert GbR abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe an. 2. Widerrufsbelehrung 2.1 Widerrufsrecht: Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von §13 BGB, so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: KaffeeTechnik Seubert GbR Seubert GbR Andreas Seubert & Markus Reuß Alleestraße 11 97255 Bolzhausen Telefon: +49 (0) 9337 - 980176 Telefax: +49 (0) 9337 - 980177 Email: info@kaffeetechnik-seubert.de Achtung: - Nachnahmesendungen werden von uns nicht angenommen! - Sollten Sie bereits bei Anlieferung einen Transportschaden feststellen, diese Bitte unbedingt vom Lieferservice quittieren lassen! 2.2 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.: Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde KaffeeTechnik Seubert GbR die empfangenen Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er KaffeeTechnik Seubert GbR insoweit Wertersatz leisten. Der Kunde kann Ersatzansprüche wegen Benutzung der Ware vermeiden, wenn er diese lediglich in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Augenschein nimmt, insbesondere Geräte, die mit Verbrauchsmaterialien betrieben werden, nicht in Betrieb nimmt und die Ware in ihrer Originalverpackung zurücksendet . Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt bei einem Warenwert bis 40,-- Euro der Käufer, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. Bei einem Warenwert über 40,-- Euro trägt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung. Nicht versandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. 2.3 Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B.: durch Download etc.) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 14 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. 2.4 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen: - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. 3. Preise Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von KaffeeTechnik Seubert GbR ohne Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht anders angegeben ! Gebrauchtwaren unterliegen der Differenzbesteuerung, Sie erhalten daher eine Rechnung ohne MwSt. Ausweisung ! 4. Vertragsschluss 4.1 Die Angebote von KaffeeTechnik Seubert GbR auf der Website sind freibleibend. Damit ist KaffeeTechnik Seubert GbR im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu Leistung verpflichtet. 4.2 KaffeeTechnik Seubert GbR ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. 5. Durchführung des Vertrages 5.1 Bearbeitung von Bestellungen: KaffeeTechnik Seubert GbR wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. 5.2 Auslieferung: Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird KaffeeTechnik Seubert GbRF diese innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. 5.3 Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet. 5.4 Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von KaffeeTechnik Seubert GbR 5.5 Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von drei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von KaffeeTechnik Seubert GbR unterrichtet. 5.6 Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von KaffeeTechnik Seubert GbR für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so behält sich KaffeeTechnik Seubert GbR eine anderweitige Verfügung über die Ware vor. 5.7 Die Ware wird NUR als versichertes Postpaket geliefert. Für den Inlandsversand wird bei Versendung per Paket und Vorauskasse des Kunden eine Versandkostenpauschale (inklusive Verpackung und Versicherung) berechnet. Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, die die Post nach ihren Bedingungen nicht mehr befördert, werden die jeweils tatsächlich anfallenden Frachtkosten berechnet. Hinzu kommen die von der Post gegebenenfalls erhobenen und vom Kunden zu tragenden Zustell- und Nachnahmegebühren. Für den Versand ins Ausland gelten die in der Anlage zu diesen Bedingungen aufgeführten Versandkostenpauschalen. Bei Versendungen in Länder außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich. 5.8 Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 5.7 mitgeteilt, das die Ware auf dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird KaffeeTechnik Seubert GbR unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. KaffeeTechnik Seubert GbR ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde. 6. Gewährleistung 6.1 Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde KaffeeTechnik Seubert GbR mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von KaffeeTechnik Seubert GbR übersenden. 6.2 Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt. KaffeeTechnik Seubert GbR ist berechtigt, das Produkt nach seiner Wahl zu reparieren oder kostenfrei Ersatz zu stellen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht für Verschleißteile 6.3 Bei Kauf einer gebrauchter Ware verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware 6.4 Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden. 7. Haftung KaffeeTechnik Seubert GbR haftet dem Grunde nach bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie im Übrigen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine darüber hinausgehende Haftung von KaffeeTechnik Seubert GbR ist ausgeschlossen. In jedem Fall ist die Haftung von KaffeeTechnik Seubert GbR der Höhe nach auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens begrenzt. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. 8. Höhere Gewalt Für den Fall, dass KaffeeTechnik Seubert GbR die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist KaffeeTechnik Seubert GbR für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist KaffeeTechnik Seubert GbR die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu. 9. Datenschutz KaffeeTechnik Seubert GbR wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten. 9.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten von KaffeeTechnik Seubert GbR gespeichert werden. Mit der Speicherung erklärt er sein Einverständnis. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt KaffeeTechnik Seubert GbR auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen. Sie haben das Recht, Ihre Daten abzurufen, zu korrigieren, zu aktualisieren oder zu löschen. 9.2 KaffeeTechnik Seubert GbR verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. KaffeeTechnik Seubert GbR wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als KaffeeTechnik Seubert GbR gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. 9.3 KaffeeTechnik Seubert GbR weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass KaffeeTechnik Seubert GbR das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge. 10. Schlussbestimmungen 10.1 Vertragssprache ist Deutsch 10.2 Für den zwischen KaffeeTechnik Seubert GbR und dem Kunden geschlossenen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen. 10.3 Erfüllungsort ist der Firmensitz von KaffeeTechnik Seubert GbR. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Würzburg, sofern der Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand 10.4 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingung nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen übrigens wirksam. KaffeeTechnik Seubert GbR und der Kunde wird die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt. |